Mit einer Anmeldung bei MP3-XXL erklären Sie sich mit den hier aufgeführten Geschäftsbedingungen einverstanden. Wenn Sie mit den Geschäftsbedingungen nicht einverstanden sind, müssen Sie auf eine Anmeldung verzichten. Personen, die das 14. Lebensjahr nicht vollendet haben, dürfen diesen Service nicht benutzen.
§ 1 Gültigkeit
Im Rahmen einer bestehenden Geschäftsverbindung haben die Allgemeinen Geschäftsbedingungen Gültigkeit, selbst wenn bei einem einzelnen Geschäft nicht darauf verwiesen wird.
Grundlage der Vereinbarung ist die Aufnahme in die Datenbank von MP3-XXL bzw. die Verwaltung der Kundendaten für die jeweilige Dauer der einzelnen Mitgliedschaft. In der Datenbank werden Name, Vorname, E-Mail Adresse, Bandname und Tag der Anmeldung gespeichert. Sollten Adressangaben mit ausgefüllt werden, werden auch diese gespeichert, solange der Vertrag besteht.
MP3-XXL geht davon aus, dass der Musikproduzent vor der Übersendung des Musikmaterials von dieser Vereinbarung Kenntnis genommen hat und dieser zustimmt. Er wurde auf diesen Umstand auf der Website von MP3-XXL.de und MP3-XXL.com hingewiesen. Spätere Anfechtung ist nicht möglich.
§ 2 Vertragsabschluß
Der Kunde erklärt MP3-XXL gegenüber, mindestens das 14. Lebensjahr vollendet zu haben.
MP3-XXL ist berechtigt, die Personalien des Kunden anhand geeigneter amtlicher Papiere zu prüfen. Der Kunde sichert deshalb MP3-XXL zu, MP3-XXL auf Verlangen Kopien amtlicher Dokumente - insbesondere des Personalausweises - zu übermitteln.
Der Vertrag gilt als abgeschlossen, sobald der Kunde sich erfolgreich bei MP3-XXL angemeldet hat.
§ 3 Leistungsumfang
MP3-XXL betreibt ein Musikportal im Internet. Der Kunde hat die Möglichkeit, sich anzumelden und innerhalb des Portals sämtliche dem Leistungsumfang der Anmeldung entsprechenden Dienste ohne Einschränkung zu nutzen.
MP3-XXL veröffentlicht das übersandte Musikmaterial unverändert mit jeweiliger Angabe des Einsenders. Die Veröffentlichung erfolgt unter Einhaltung der jeweiligen Rechtsprechung. MP3-XXL behält sich das Recht vor, ggf. von einer Veröffentlichung Abstand zu nehmen. Durch die Veröffentlichung des Musikmaterials gehen keine Rechte auf MP3-XXL über. Sie liegen weiterhin und unbeschadet bei dem Musikproduzenten. Jeder Kunde hat das Recht sein übersendetes Musikmaterial selbstständig zu löschen.
MP3-XXL ist im übrigen auch ohne Kündigung dieser Vereinbarung jederzeit dazu berechtigt, den Kunden und/oder seine Werke aus der Datenbank zu löschen.
Mit einer Anmeldung bei MP3-XXL wird der Kunde automatisch in der Newsletter Datenbank aufgenommen. Diesen kann er jederzeit wieder abbestellen.
§ 4 Preise
§ 6 Datennutzung in anderen Medien
§ 10 Verantwortlichkeit und Pflichten des Kunden
Der Kunde verpflichtet sich, MP3-XXL schadlos von jeglicher Art von Klagen, Schäden, Verlusten oder Forderungen zu halten, die durch seine Anmeldung und/oder Teilnahme an diesem Service entstehen könnten. Insbesondere verpflichtet sich der Kunde, MP3-XXL von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen, die sich aus Schäden wegen übler Nachrede, Beleidigung, Verletzung von Persönlichkeitsrechten, wegen des Ausfalls von Dienstleistungen für Mitglieder, wegen der Verletzung von Immaterialgütern oder sonstiger Rechte ergeben, freizustellen.
Dies gilt insbesondere für Urheberrechtsverletzungen jeder Art sowie im Falle einer nicht wahrheitsgemäß ausgeführten Anmeldung bzgl. der Mitgliedschaft des Kunden in einer Verwertungsgesellschaft.
Der Kunde ist verpflichtet, E-Mails und andere Nachrichten vertraulich zu behandeln und diese nicht ohne Zustimmung ihres Urhebers Dritten zugänglich zu machen. Gleiches gilt für Namen, Telefon- und Faxnummern, Wohn-, E-Mail Adressen und/oder URLs.
Jeder Kunde verpflichtet sich, den Service nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere:
I) über ihn kein beleidigendes, anstößiges oder in sonstiger Weise rechtswidriges Material oder solche Informationen zu verbreiten;
II) ihn nicht zu benutzen, um andere Personen zu bedrohen, zu belästigen oder die Rechte (einschließlich Persönlichkeitsrechte) Dritter zu verletzen;
III) keine Daten heraufzuladen, die
- einen Virus enthalten (infizierte Software) oder
- Software oder anderes Material enthalten, das urheberrechtlich geschützt ist, es sei denn, der Kunde hat die Rechte daran oder die erforderlichen Zustimmungen;
IV) ihn nicht in einer Art und Weise zu benutzen, welche die Verfügbarkeit der Angebote für andere Mitglieder nachteilig beeinflusst;
V) keine E-Mails abzufangen und auch nicht zu versuchen, sie abzufangen;
VI) E-Mails an Mitglieder zu keinem anderen Zweck als der Kommunikation zu versenden, einschließlich des Anpreisens oder Anbietens von Waren oder Dienstleistungen an andere Mitglieder (ausgenommen von Fällen, in denen dies ausdrücklich von MP3-XXL erlaubt wird);
VII) keine Kettenbriefe zu versenden;
VIII) keine Nachrichten, die einem gewerblichen Zwecke dienen, zu versenden;
IX) in der Personenbeschreibung (Profil) keine Namen, Adressen, Telefon- oder Faxnummern, E-Mail Adressen zu nennen.
Die Nichtbeachtung einer der oben genannten Verhaltensverpflichtungen kann sowohl zu einer sofortigen Kündigung der Mitgliedschaft führen als auch zivil- und strafrechtliche Folgen für den Kunden selbst haben. MP3-XXL behält sich insbesondere das Recht vor, den Kunden von seinem Service auszuschließen, falls bei der Anmeldung oder Nutzung des Service nach Auffassung von MP3-XXL sittenwidrige, obszöne oder politisch radikale Inhalte, Fotos oder Audiotitel verbreitet werden sollen.
Der Musikproduzent erklärt hiermit, dass:
I) er Urheber im Sinne des Uhrheberrechts des Musikmaterials ist,
II) das Musikmaterial frei von Rechten Dritter, insbesondere frei von Verwertungsrechten (GEMA, GVL, etc.) ist,
III) er MP3-XXL berechtigt, das Musikmaterial bezüglich der Punkte I) und II) ggf. zu prüfen und auch die Veröffentlichung abzulehnen,
IV) das Material kostenlos für Promotionen zur Verfügung gestellt wird,
V) die Veröffentlichung unbefristet bis aus Widerruf erfolgen kann.
VI) alle an den Musikstücken Beteiligten, (also alle Texter, Komponisten, Arrangeure, Musiker/Programmierer, Sänger, Produzenten) mit der Einstellung des Stückes bei MP3-XXL.de und der dadurch gegebenen Möglichkeiten des kostenlosen Anhörens und Downloadens durch Dritte einverstanden sind,
VI) die Texter und Komponisten keine GEMA-Mitglieder sind,
VII) die Texter und Komponisten für ihre Stücke keinen Autorenvertrag bei einem Verlag unterschrieben haben,
IX) die Texter und Komponisten des Stück selbst geschaffen haben
X) die Stücke von den oben genannten Musikern, Sängern, Programmierern, Produzenten usw. im vollen Umfang selbst eingespielt wurden (also keine fremden Samples verwendet wurden etc.) und dass keiner von ihnen durch die Einspielung bzw. Veröffentlichung des Stückes gegen Rechte von Dritten verstösst,
XI) jede zukünftige Änderung bei den vorherigen Punkten sofort an MP3-XXL weitergegeben werden,
XII) alle eingegebenen Texte (auch die Texte der Musikstücke), Fotos und sonstigen Materialien nicht jugendgefährdend oder rassistisch und frei von Rechten Dritter sind,
XIII) alle gemachten Angaben vollständig und richtig sind
§ 11 Gerichtsstand und anwendbares Recht
§ 12 Sonstiges